05.06.2018

Präventionsmaßnahmen und rechtliche Mittel

Produkt- und Markenpiraterie

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Produkt- und Markenpiraterie hat nichts mehr mit dem Ideenklau von früher zu tun. Heute drängen hochprofessionelle Fälschungen aus industrieller Fertigung auf den Markt. Wir haben es mit einem Milliardengeschäft der organisierten Kriminalität zu tun. Zweidrittel aller Fälschungen kommen aus Asien. Eines der Problemländer ist China. Es gibt nichts, was dort nicht kopiert wird. Während Produkt- und Markenpiraterie früher als Bagatelldelikt galt, das nur im Uhren- und Parfumbereich Schäden verursacht, zeigt sich heute, dass keine Branche von Fälschungen verschont bleibt. Auch der Maschinenbau leidet unter den Produktfälschungen. So können Sie sich schützen:

Präventionsmaßnahmen

  • Rechtliche Maßnahmen: Achten Sie schon in der Phase der Produktentwicklung auf die Sicherung der Rechte an Ihrem Produkt. Gewerbliche Schutzrechte, nämliche Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Design sowie Urheberrechte geben dem Inhaber Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Die jeweiligen Gesetze enthalten auch strafrechtliche Normen. Je früher Sie entsprechende Maßnahmen treffen, desto effektiver erhalten Sie juristischen Schutz gegen Produkt- und Markenpiraten.
  • Kennzeichnungen: Markieren Sie Ihre Produkte fälschungssicher. Schaffen Sie eine Unterscheidungsmöglichkeit zwischen Original und Plagiat, indem Sie beispielsweise spezielle Sicherungscodes einbauen, die nur unter einem Mikroskop gelesen werden können.
  • Ermittlung, Analyse und Strafverfolgung: Sorgen Sie für die Professionalität Ihrer internen Ermittler, der Rechtsabteilung und des Werkschutzes. Aufgrund der Vielfältigkeit der Piraterie kann nur eine permanente Überwachung Ihres Marktes und relevanter Messen Abhilfe schaffen. Auch ist es sinnvoll, mit Rechtsanwälten (vorzugsweise Fachanwälten für Gewerblichen Rechtsschutz) sowie Patentanwälten dauerhaft zusammenzuarbeiten. So entsteht ein eingespieltes Team aus internen und externen Experten.

Rechtliche Mittel

Der Inhaber entsprechender gewerblicher Schutzrechte (Patente, Marken u.a.) kann den Produktpiraten gerichtlich auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch nehmen. Durch eine Abmahnung vor Klagerhebung und die Abgabe einer entsprechenden Unterlassungs-Verpflichtungserklärung durch den Nachahmer können gerichtliche Verfahren in vielen Fällen vermieden werden. Bei Eilbedürftigkeit (z. B. auf Messen) ist eine einstweilige Verfügung einer Klage vorzuziehen. Sie muss allerdings innerhalb von vier Wochen ab Kenntnis des Schutzrechtsinhabers von der Nachahmung seiner Produkte gerichtlich beantragt werden. Das aufmerksame „Studium“ der jeweiligen Messekataloge ist daher eine Pflichtlektüre für Schutzrechtsinhaber.

Zollrechtliche Grenzbeschlagnahme: Die nationalen und internationalen Zollbehörden ziehen - allerdings nur auf Antrag - Plagiatsware aus dem Verkehr, wenn die Ware im Verdacht steht, geistiges Eigentum zu verletzen. Das Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design- und Urheberrechtsgesetz regeln die entsprechenden Voraussetzungen, nach denen eine Grenzbeschlagnahme national und international vorgenommen werden kann. Da vor allem bei Messen schnelles Handeln (auch an Wochenenden) nötig ist, hat der Zoll häufig Messebüros als Anlaufstellen eingerichtet.

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