31.03.2018

Vor Nachahmern schützen

Markensicherung

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Eine Marke ist ein Zeichen, durch das sich die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen unterscheiden. Dieses kann ein Name, ein Slogan oder auch ein Logo oder eine sonstige Grafik sein. Vor allem junge Unternehmen schieben aus Zeit- und Kostengründen den Schutz ihrer Marke auf, zumal der Erfolg zu Beginn ungewiss ist. Häufig warten sie, bis sich der Unternehmenserfolg eingestellt hat. Dabei wird der Wert einer Marke für das Unternehmen unterschätzt. Wer zu lange mit der Markensicherung wartet, der riskiert, dass sich Dritte die Marke sichern. Rechtsstreitigkeiten können die Folge sein. Daher lohnt es sich, seine Marke frühzeitig zu schützen.

Diese Arten von schutzfähigen Marken gibt es:

  • Wortmarke (Name o.ä.)
  • Bildmarke (Logo o.ä.)
  • Wort-/Bildmarke (Kombination von Wort und Bild oder graphische Gestaltung von Wörtern)
  • dreidimensionale Marke (Gegenstand)
  • Hörmarke (Töne, Tonfolgen, Melodien u.ä.)
  • Kennfadenmarke (farbige Streifen oder Fäden auf Produkten)
  • sonstige Markenform

Markenschutz beantragen

Der Markenschutz innerhalb Deutschland entsteht üblicherweise durch Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register. Dazu ist ein Anmeldeverfahren beim DPMA erforderlich. Inhaber der Marke können Unternehmen sein, aber auch natürliche Personen. Der Inhaber erwirbt das ausschließliche Recht, die Marke für die eingetragenen Waren- und Dienstleistungen zu nutzen und kann gegen Dritte auf Unterlassung und Schadensersatz klagen. Er kann die Marke verkaufen und Nutzungsrechte (Markenlizenzen) einräumen.

Sie können Ihre Marke auch europaweit als Unionsmarke oder - auf der Grundlage einer Basismarke - international schützen lassen.

Der Markenschutz besteht für 10 Jahre und kann immer jeweils um 10 Jahre verlängert werden. Die Kosten für eine Markenanmeldung in Deutschland sind überschaubar. Häufig liegen sie unter 1.000 Euro.

Voraussetzung für Eintragung

Grundsätzlich besteht aufgrund einer Anmeldung beim DPMA ein Anspruch auf Eintragung. Das DPMA prüft lediglich, ob ein sog. „absolutes Schutzhindernis“ vorliegt, beispielsweise:

  • fehlende Unterscheidungskraft
  • für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben
  • ersichtliche Irreführungsgefahr oder Täuschungsabsicht
  • in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen

Recherche ist wichtig

Das DPMA prüft die angemeldete Marke nicht darauf, ob sie ein bereits bestehendes Schutzrecht Dritter verletzt. Damit man sich hier böse Überraschungen erspart, sollte vor einer Anmeldung eine Markenrecherche durchgeführt werden. Dabei müssen nicht nur die bei dem DPMA eingetragenen Marken recherchiert werden, sondern auch Unionsmarken oder Internationale Marken, deren Schutz sich auf Deutschland erstreckt. Berücksichtigen Sie bitte, dass schon der Antrag auf Eintragung einer Marke, die den Schutzbereich einer bereits eingetragenen Marke verletzt, zu einer kostenpflichtigen Abmahnung führen kann.

Auch nach der Eintragung empfiehlt sich eine regelmäßige Markenrecherche. Nur so können neu eingetragene Marken auf Verwechslungsgefahr mit der eigenen überprüft werden. Ist das der Fall, können Sie Widerspruch einlegen. Dies muss innerhalb von drei Monaten nach der Veröffentlichung der Eintragung der eventuell konkurrierenden Marke geschehen.

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