01.09.2017

Strategische Waffe im Wettbewerb

Patentschutz

© twobee - Fotolia.com

Mit technischen Erfindungen kann man reich werden. Daher greifen Unternehmen im Wettbewerb um Kunden immer öfter zu Verkaufstricks. Da wird der Drucker fast verschenkt, doch der passende Toner kostet mehr als das Gerät selbst. Der Rasierer ist günstig, dafür sind die Ersatzklingen umso teurer. Der Kunde ärgert sich, weil er nicht auf günstige Produkte ausweichen kann.

So auch im gerade ausgefochtenen Patentstreit zwischen den beiden Rasierklingenherstellern Gillette und Wilkinson im Kampf um günstige Rasierklingen. Wilkinson hatte zur Freude vieler Verbraucher für den Nassrasierer „Mach 3“ von Gillette günstige Nachahmerklingen auf den Markt gebracht. Im Juli 2017 untersagte das Düsseldorfer Landgericht dem Marktführer Wilkinson, diese Ersatzklingen zu vertreiben, da durch die Nachahmung ein Patent von Gillette, das die Verbindung zwischen Rasierer und Klinge schützt, verletzt wird.

Mittlerweile neigen Hersteller dazu, einen ganzen Wall von Patenten als Schutzschild um ihre Produkte aufzubauen. Sie werden immer mehr als strategische Waffe im harten Kampf gegen Wettbewerber eingesetzt. So hat Gillette für seinen Nassrasierer, ein eher einfaches und technisch nicht so aufwendiges Produkt, rund 35 Patente angemeldet. Wer als Unternehmer seine Produktinnovationen vor Nachahmung schützen möchte, kann folgende Schutzrechte anmelden.

  • Patente: Für maximal zwanzig Jahre können sie für Erfindungen von Produkten und Verfahren auf allen Gebieten der Technik erteilt werden. Voraussetzungen dafür sind, dass die technische Erfindung neu ist, auf einer ausreichenden erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Das DPMA erteilt ein nationales Patent und bearbeitet auch internationale Anmeldungen nach dem internationalen Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT).
  • Gebrauchsmuster: Da die Prüfung einer Patentanmeldung auch mehrere Jahre dauern kann, schützen viele Unternehmen ihre technischen Erfindungen zunächst mit einem Gebrauchsmuster, das die gleichen Rechte bietet wie ein Patent. Dabei prüft das Patentamt nicht das Vorliegen der sachlichen Voraussetzungen. Die Anmeldegebühr beträgt nur 30 Euro. Ein Gebrauchsmuster, das nur nicht für Verfahren und biotechnologische Erfindungen erteilt wird, kann bis zu zehn Jahren gelten.

Mit diesen Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes können auch Weiterentwicklungen bereits existierender Verfahren und Erzeugnisse unter Schutz gestellt werden, wobei auch die Möglichkeit besteht, dass die Vorläufer ihrerseits bereits Gegenstand von Patenten und Gebrauchsmustern sind. Aber Achtung, das deutsche und internationale Patentrecht ist sehr komplex. Nicht jedes kleine und mittelständische Unternehmen kann sich eigene Experten und Abteilungen für das Patentmanagement leisten. Deshalb ist es sinnvoll, mit einem Patentanwalt seines Vertrauens zusammenzuarbeiten und Fixkosten zu sparen.

copyright emivo GmbH

Unsere Empfehlung

SPIEKER & JAEGER

Dr. Robert Jung
Kronenburgallee 5
44139 Dortmund

Fon: 0231-95858-40
Fax: 0231-95858-4940

Weitere Themen:

Newsletter

Jetzt kostenlos registrieren und monatlich unsere neuen Praxistipps für den Mittelstand lesen. Sie erhalten neue Impulse und bleiben in über 30 Themenfeldern aus Recht, Steuern, Betriebswirtschaft, Marketing, Personal und Digitalisierung auf dem Laufenden.

Mitglied im Netzwerk werden

Drucken